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Kreistag

Sitzung vom 29.03.2012

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • Tätigkeitsbericht 2011 vom Schwerbehindertenbeauftragten Herrn Claus Hütt
  • Realschulen im Landkreis Freising; Darstellung unterschiedlicher Bau- und Erweiterungskonzepte und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
  • BayÖPNVG; Regionaler Omnibusverkehr im Landkreis Freising, MVV-Regionalbuslinie 635; Ausschreibung/Gestaltung ab Dezember 2013
  • B 301 alt, Abstufung der Ortsdurchfahrt Au zwischen Anschluss FS 32 und B 301 neu nördlich von Au (FS 39)
  • Kreisstraße FS 28, Ausbau zwischen der St 2085 und dem Anschluss FS 35 nach Sixthaselbach
  • Kreisstraße FS 33 Ortsdurchfahrt Weng, Ausbau der Ortsdurchfahrt
  • Kreisstraße FS 32, Ausbau der Ortsdurchfahrt Altfalterbach, Maßnahmenbeschluss
  • Kreisstraße FS 44, freie Strecke zwischen FS 12 und dem Anschluss zur A 92 Aufstufung zur B 388 neu
  • Änderung der Besetzung des Ausschusses für Landkreisentwicklung und Infrastruktur
  • Änderung der Besetzung des Verwaltungsrates der "Photovoltaikgesellschaft Freising"
  • Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Entschädigung der Kreisräte und ehrenamtlich tätigen Kreisbürger
  • Entwurf des Haushaltsplanes 2012 - Beschluss der Haushaltssatzung für 2012
  • Anfragen

 


Sitzung vom 15.12.2011

Tagesordnung

  • Berufung von Herrn Josef Stimmelmeier in den Kreistag des Landkreises Freising 

      Neubesetzung von Ausschüssen durch die FDP-Kreistagsfraktion

  • Vereidigung von Herrn Josef Stimmelmeier
  • Bekanntgaben
  • Bericht über die Klinikum Freising GmbH
  • Betätigungsprüfung 2010 der Klinikum Freising GmbH
  • Beteiligungsbericht über Anteile des Landkreises an privaten Unternehmen für das Jahr 2010
  • Einführung eines Digitalfunks im Zuständigkeitsbereich der Integrierten Leitstelle Erding

      - Teilnahme am erweiterten Probebetrieb-

  • Anfragen

 

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Sitzung vom 27.10.2011

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • Vortrag von Herrn Erwin Neumair vom Archäologischen Verein Freising
  • Neukalkulation der Müllgebühren ab dem Jahr 2012
  • Neubau Westumfahrung Freising; Antrag auf Beteiligung des Landkreises Freising an den Baukosten
  • Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern zum Bau einer 3. Start- und Landebahn am Münchner Flughafen

          - Bürgerbegehren

          - ggf. vom Bürgerbegehren unabhängige Klage des Landkreises Freising

  • Staatliche Berufsschule Freising; Gründung einer Fachakademie für Sozialpädagogik

     Staatliche Berufsfachschule für Kinderpflege; Erweiterung um eine zusätz-

     liche Eingangsklasse

  • Anfrage des Landkreises Kelheim zur Realschule Mainburg

          - interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis Freising

          - Aufnahme von SchülerInnen aus dem nördlichen Landkreis Freising

  • Änderung der Geschäftsordnung und der Satzung für den Jugendkreistag
  • Anfragen

 

Beschlüsse

 


Sitzung vom 21.07.2011

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • Erarbeitung eines Landkreisentwicklungsprogramms
  • Bestellung eines weiteren Stellvertreters der Mitglieder als Vertreter der regulären Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenters Freising
  • Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Freising
  • Änderung in der Besetzung des Kreisausschusses und weiterer Ausschüsse
  • Erlass einer Kostenbeitragssatzung für die Kindertagespflege
  • Generalsanierung des Gymnasiums Moosburg; Sachstand, Kostenentwicklung und weitere Vorgehensweise
  • Erweiterung des Oskar-Maria-Graf-Gymnasiums in Neufahrn; Bereitstellung der Mehrkosten
  • Bericht über die Klinikum Freising GmbH
  • Anfragen

 

Beschlüsse

 


Sitzung vom 31.03.2011

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • Tätigkeitsbericht 2010 des Behindertenbeauftragten des Landkreises Freising
  • Haushalt 2011
  • Anfrage des Landkreises München wegen einer Beteiligung des Landkreises Freising an einem neu zu gründenden Zweckverband "Gymnasium Ismaning"
  • Erweiterung des Camerloher Gymnasiums, Bauabschnitt III

          - Planungsstand, Kostenentwicklung und Energiekonzept

  • Generalsanierung des Gymnasiums Moosburg

          - Sachstand und weiteres Vorgehen

  • Beteiligung des Landkreises Freising an den Aufwendungen für Maßnahmen an der Karl-Meichelbeck-Realschule  Freising

          - Errichtung eines Gebäudes in Holzständerbauweise

          - Erweiterung des Lehrerzimmers

          - Umbau/Erweiterung von Fachräumen (Biologie)

  • Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses durch das Amtsgericht Freising
  • Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses durch den Kreisjugendring
  • Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses durch das Caritszentrum Freising
  • Anfragen

Beschlüsse


 

 

 

 

 

Sitzung vom 09.12.2010

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • Bericht über die Klinikum Freising GmbH
  • Betätigungsbericht 2009 der Klinikum Freising GmbH
  • Beteiligungsbericht über Anteile des Landkreises Freising an privaten Unternehmen für das Jahr 2009
  • Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
  • Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2009
  • Aufnahme der Stelle eines Kreisbaumeisters in den Stellenplan 2011
  • Gratulation an Partnerstadt
  • Bericht über die Reise nach Weifang
  • Anfragen

 

Beschlüsse

     

 


 

Sitzung vom 28.10.2010

Tagesordnung

  • Bekanntgaben
  • a) Gründung eines Photovoltaikunternehmens; Anträge der ÖDP für weitere Aufgaben

     b) Stromgewinnung durch Photovoltaiknutzung; Gründung einer

          Landkreisunternehmung

  • Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken
  • Erweiterung des Camerloher Gymnasiums; Bauabschnitt III; Aulagebäude; Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  • Stellvertretung des Amtsgerichts Freising im Jugendhilfeausschuss
  • Stellvertretung der Polizeiinspektion Freising im Jugendhilfeausschuss
  • Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule,  Kultur und Sport
  • Anfragen

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Sitzung vom 22.07.2010

Tagesordnung

  • Bekanntgaben 
  • Erweiterung des Camerloher Gymnasiums, Bauabschnitt 3, Aulagebäude - Sachstandsbericht und Weiterentwicklung der Planungen
  • Antrag des Landkreises Freising auf Zulassung zur Optionskommune
  • Bericht über die Klinikum Freising GmbH
  • Generalsanierung am Klinikum Freising GmbH, 3. Bauabschnitt; Übernahme der Ausfallbürgschaft für die Förderleistung nach Art. 11 BayKrG
  • Schulbedarfsplanung zu weiterführenden Schulen im Landkreis Freising
  • Übernahme von Aufwendungen für Maßnahmen an der Karl-Meichelbeck-Realschule Freising durch den Landkreis Freising; Aufstellung von Raumcontainern bzw. eines Gebäudes in Holzständerbauweise und Erweiterung des Lehrerzimmers
  • Anfragen

Beschlüsse

 

 

 

 

 

 


Sitzung vom 25.03.2010

 

Tagesordnung

 

  • Bekanntgaben
  • Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2010
  • Gründung eines Zweckverbands „Eislaufplatz Freising"; Antrag der ÖDP vom 03.12.2009
  • Energetische Sanierung des Gymnasiums Moosburg im Rahmen des Konjunkturpakets II; Sachstandsbericht Akustikdecken und Brandschutzertüchtigung
  • 2. Änderung der Verordnung des Landkreises Freising über das Landschaftsschutzgebiet „Freisinger Moos und Echinger Gfild"
  • Antrag des Landkreises Freising auf Zulassung zur Optionskommune; SGB II
  • Tätigkeitsbericht 2009 des Behindertenbeauftragten des Landkreises Freising
  • Stellvertretung für die Evangelische Kirche im Jugendhilfeausschuss
  • Gewährung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Naturschutzbeirates im Landkreis Freising
  • Anfragen

 

Beschlüsse


Sitzung vom 10.12.2009

 

Tagesordnung

 

1. Bekanntgaben

2. Bericht über die Klinikum Freising GmbH von Herrn Dr. Schrödel

3. Betätigungsprüfung 2008 der Klinikum Freising GmbH

4. Beteiligungsbericht 2008; Anteile des Landkreises Freising an privaten Unternehmen

für das Jahr 2008

5. Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben zum Abbau der Verbindlichkeiten

gegenüber der Klinikum Freising GmbH

6. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2008

7. Neubau Fröbelschule; Zuschussantrag der Lebenshilfe

8. Energetische Modernisierung des Landratsamtes Freising im Rahmen des

Konjunkturpakets II; Erweiterung der Maßnahme

9. Camerloher Gymnasium; Erneuerung der Fenster und des Sonnenschutzes des

Hauptgebäudes

10. 2. Änderung der Verordnung des Landkreises Freising über das

Landschaftsschutzgebiet „Ampertal im Landkreis Freising", (Zolling)

11. 1. Änderung der Verordnung des Landkreises Freising über das

Landschaftsschutzgebiet „Isartal" im Bereich der Gemeinde Eching (Dietersheim)

12. Anfragen

 

 

Beschlüsse


Sondersitzung vom 01.12.2009

 

Tagesordnung

 

1. Bekanntgaben

2. Regionalbusverkehr im Landkreis Freising; EG Nahverkehrsverordnung 1370/2007;

Anträge der verschiedenen Verkehrsunternehmen auf Verlängerung bestehender

Verträge

3. Anfragen

 

Beschlüsse

 

 


Sitzung vom 22.10.2009

 

Tagesordnung

 

1. Bekanntgaben

2. Vorstellung des Projektes "Integration Netzwerk Bayern", Aufzeigen von Handlungsansätzen zum Thema „Integration auf Landkreisebene" durch Frau Meindl

3. Kreisstraße FS 15, Neubau der Westumfahrung Moosburg

4. Vermeidung des Erwerbs von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

5. Benennung von Herrn Manfred Rinke-Ludwig in den Aufsichtsrat des Klinikums Freising GmbH

6. Wahl der ehrenamtlichen Richter für Verwaltungsgerichte; Amtsperiode 01.04.2010 bis 31.03.2015; Aufstellung einer Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter durch den Landkreis Freising

7. Anfragen

 

Beschlüsse


 

 

 

 

Sitzung vom 23.07.2009

 

Tagesordnung

 

1. Bekanntgaben

2. Aktuelle Entwicklung im Klinikum Freising (Kurzreferat von Herrn Dr. Schrödel)

3. Entnahme von 1,029 Mio. € aus der Allgemeinen Rücklage und Zuführung zum Vermögenshaushalt 2009 / Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt - Ausgleich der Verluste der Klinikum Freising GmbH für die Jahre vor 2006

4. Sanierung des Gymnasiums Moosburg im Rahmen des Konjunkturpakets

5. Sanierung des Landratsamtes Freising im Rahmen des Konjunkturpakets

6. Anträge auf Erklärung des Landkreises Freising zur gentechnikfreien Anbauzone

7. Anfragen

 

Beschlüsse 


 

Sitzung vom 26.03.2009

 

Tagesordnung

 

1. Bekanntgaben

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2009

3. Vertretung von Simon Schindlmayr im Jugendhilfeausschuss

4.1 Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Freising (GeschO-KT) (Kreisausschuss)

4.2 Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Freising (GeschO-KT) (Rechnungsprüfungsausschuss)

5. Tätigkeitsbericht 2008 des Behindertenbeauftragten des Landkreises Freising

6. Teilfortschreibung für das LEP „Ziviler Luftverkehr"

7. Anfragen

 

Beschlüsse


Sitzung vom 11.12.2008

 

Tagesordnung

 

1. Auslosung des Austragungsortes für den 2. Landkreis-Präventionslauf

2. Bekanntgaben

3. Vorstellung des neuen Geschäftsführers des Klinikums Freising

4. Klinikum Freising GmbH: Betrauungsakt zur EU-rechtskonformen Finanzförderung

5. Klinikum Freising GmbH: Zuschussgewährung; Investitionsförderung Küche

6. Betätigungsprüfung 2007 der Krankenhaus Freising GmbH

7. Beteiligungsbericht über Anteile des Landkreises an privaten Unternehmen 2007

8. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 1996 bis 2003

9. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2007

10. Neufassung und Aktualisierung der Verordnung des Landkreises Freising über das Landschaftsschutzgebiet „Tertiärer Hügelrand von Maisteig bis Freising"

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Eching für die Bereiche „Dietersheim Süd-West" und „Dietersheim Süd-Ost"; Antrag zur Änderung des Landschaftsschutzgebietes Isartal

12. Anfragen

 

Beschlüsse 


Sitzung vom 23.10.2008

 

Tagesordnung - öffentlich

 

1. Bekanntgaben

2. Umbau und Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsräume an der Realschule Moosburg 

3. Erweiterung und Umbau des Camerloher Gymnasiums Freising, Bauabschnitt 3, Aulagebäude mit Musikräumen, Einrichtungen zur Ganztagsbetreuung und dritter Sporthalleneinheit

4. Satzung für das Amt für Jugend und Familie - Jugendamt

5. Ehrensold für den Stellvertreter des Landrats

6. Archäologie im Landkreis Freising; Vortrag von Herrn Erwin Neumair

7. Anfragen

 

Beschlüsse


Sitzung vom 10.07.2008

 

Tagesordnung - öffentlich 

 

1. Bekanntgaben

2. Klinikum Freising: Jahresergebnis 2007 + Halbjahresbericht 2008

3. Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl von Schöffen

4. Bestellung des Behindertenbeauftragten

5. Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Freising

6. Änderung der Besetzung des Ausschusses für Planung und Umwelt

7. Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport

8. Bildung des Jugendhilfeausschusses

9. Besetzung des neuen Ausschusses für Landkreisentwicklung und Infrastruktur

10. Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

11. Benennung der Mitglieder und Stellvertreter für die Trägerversammlung der ARGE Arbeit und Soziales

12. Änderung Besetzung Zweckverband für den Rettungsdienst

13. Aufwandsentschädigung der Stellvertreterin des Landrats

14. Antrag der ÖDP auf Aufstockung des Aufsichtsrats des Klinikums Freising

15. Anfragen

 

 

Beschlüsse 


Sitzung vom 05.05.2008

 

Tagesordnung - öffentlich

 

  1. Vereidigung des neuen Landrats Michael Schwaiger

  2. Vorstellung und Vereidigung der neuen Kreistagsmitglieder

  3. Wahl des/der Stellvertreters/in des Landrats und Vereidigung

  4. Erlass einer Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse

  5. Besetzung des Kreisausschusses und weiterer Ausschüsse

  6. Bestellung der Verbandsräte/innen und Vertreter/innen der

      verschiedenen Verbände und Gremien

  7. Satzung zur Regelung der Entschädigung der Kreisräte/Kreisrätinnen

  8. Namensänderung der Krankenhaus Freising GmbH

  9. Anfragen und Bekanntgaben

10. Festlegung der Besoldungsgruppe und der Dienstaufwandsentschädigung für

      den Landrat

11. Festlegung der Aufwandsentschädigung für den Stellvertreter/die Stellvertreterin

     des Landrats

 

 

Beschlüsse

 

 

 


 Letztes Update dieser Seite: 26. März 2012
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